Leistungsvereinbarung Bund-SBB 2011 - 2012
Worum geht es?
Der Bundesrat beantragt in seiner Botschaft vom 23. Juni 2010 für die beiden Jahre 2011 und 2012 insgesamt 4,542 Milliarden Fr. in Form von Betriebs- und Investitionsbeiträgen: 1,220 Milliarden Fr. für die Infrastruktur der Privatbahnen und 3,322 Milliarden Fr. für die SBB-Infrastruktur. Damit wird dem Mehrbedarf für den Substanzerhalt Rechnung getragen; darüberhinaus sind aber auch mehr Mittel für dringende Engpassbeseitigung und zur Wahrung der Fahrplanstabilität erforderlich. Das gilt für SBB und Privatbahnen. Die KöV beantragt für die LV SBB 140 Mio. Fr. mehr (3,462 Milliarden Fr.) und für die Privatbahnen mindestens 59 Mio. Fr. mehr (1,279 Milliarden Fr.). Ohne diese Mittel können dringende Erweiterungsinvestitionen nicht realisiert werden bzw. die Kantone müssen in die Bresche springen. Die Eidg. Räte sind im Dezember 2010 diesen Anträgen gefolgt und haben die Mittel aufgestockt.
Dokumente
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Stellungnahme, LV 11-12
vom 14. Mai 2010
09.12.2010 08:10:51
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