Medienmitteilungen

Weichenstellung für den künftigen Ausbau des Bahnnetzes

18. Januar 2012

Kantonale öV-Direktoren unterstützen den Ausbau der Bahninfrastruktur 

Der Ausbau des Bahnnetzes ist für die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) eine dringende Notwendigkeit: Ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist für die Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt von zentraler Bedeutung. Die KöV begrüsst im Grundsatz die Botschaft zur Vorlage Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) mit der Schaffung eines Bahninfrastrukturfonds für Betrieb, Unterhalt und Ausbau des Schienennetzes.

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Weichenstellung für den künftigen Ausbau des Bahnnetzes

2. November 2011 

Kantonale öV-Direktoren unterstützen den Ausbau der Bahninfrastruktur

Der Ausbau des Bahnnetzes ist für die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) eine dringende Notwendigkeit: Ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist für die Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt von zentraler Bedeutung. Die KöV begrüsst im Grundsatz die Eckpunkte des Bundesratsentscheids zur Vorlage Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) mit der Schaffung eines Bahninfrastrukturfonds für Betrieb, Unterhalt und Ausbau des Schienennetzes.

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Weichenstellung für den künftigen Ausbau des Bahnnetzes

8. Juli 2011
 
Kantonale öV-Direktoren unterstützen den Ausbau der Bahninfrastruktur

Der Ausbau des Bahnnetzes ist für die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) eine dringende Notwendigkeit: Ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist für die Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt von zentraler Bedeutung. Die KöV begrüsst im Grundsatz die Vorlage Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) mit der Schaffung eines Bahninfrastrukturfonds für Betrieb, Unterhalt und Ausbau des Schienennetzes. Bei der Finanzierung und der Mitwirkung der Kantone gibt es noch offene Fragen. 

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Weichenstellung für den künftigen Ausbau des Bahnnetzes

31. März 2011

Kantonale Verkehrsdirektoren akzeptieren Finanzierungsvorschlag des Bundesrats nicht

Der Ausbau des Bahnnetzes ist für die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) eine dringende Notwendigkeit: Ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist für die Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt von zentraler Bedeutung. Die KöV begrüsst die Schaffung eines Bahninfrastrukturfonds für Betrieb, Unterhalt und Ausbau des Schienennet-zes. Inakzeptabel ist die vom Bundesrat vorgeschlagene Finanzierung, wonach die Kantone 300 Millionen Franken jährlich für diese Bundesaufgabe beisteuern sollen.

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Finanzierung der Strassen- und Schieneninfrastruktur

20. Januar 2011, 15h30

Die kantonalen Verkehrsdirektoren stehen dem Lösungsvorschlag des Bundes zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in der Stossrichtung grundsätzlich offen, zum Teil aber skeptisch gegenüber. Sie behalten sich eine vertiefte und unter Umständen auch modifizierte Stellungnahme im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens ausdrücklich vor. Sie anerkennen, dass für eine gesicherte Finanzierung im stark wachsenden Verkehr auf Schiene und Strasse neue Mittel benötigt werden, etwa durch eine verstärkte Verursacherfinanzierung. Einen jährlichen Beitrag der Kantone von 300 Mio. Franken (in einen Bahninfrastrukturfonds) lehnen sie ab.

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200 Ortschaften und 50'000 Personen werden vollständig vom öV-Netz Schweiz abgehängt

24.09.2010

Konsolidierungsprogramm des Bundes – Sparmassnahmen im Regionalverkehr

Der Bundesrat will in seinem Konsolidierungsprogramm zur Sanierung der Bundesfinanzen 157 Regionalverkehrslinien streichen. Diese Sparmassnahme trifft die ländlichen Gebiete stark. Es werden nicht nur 200 Ortschaften und 50'000 Personen vollständig vom öV-Netz abgehängt, auch die Schülertransporte und die touristische Erschliessung sind in Frage gestellt. Die Kantone sowie die Verbände des öffentlichen Verkehrs, der Berggebiete und des Tourismus wehren sich entschieden gegen diese Abbaupläne.
 
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Bundesmittel für dringende Verkehrsprojekte

21.09.2010

Kantone und Städte begrüssen das Resultat der 1. Debatte betreffend Finanzspritze für Infrastrukturfonds

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Für einen leistungsfähigen öffentlichen Verkehr

23.06.2010

Kantonale Verkehrsdirektoren sind besorgt über die Finanzierung der Bahninfrastruktur

Der Bund legt die Ziele für die vom Bund finanzierten und mitfinanzierten Eisenbahninfrastrukturen der SBB und der Privatbahnen sowie die dafür benötigten Finanzmittel für 2011 und 2012 fest. Zu diesen sogenannten Leistungsvereinbarungen hat der Bundesrat die Botschaft verabschiedet – ohne den SBB und Privatbahnen genügend Mittel für die dringend notwendigen Investitionen bereitzustellen. Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) kritisieren diesen Entscheid: An der Stabilität des Netzes darf nicht gespart werden. Ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist für die Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt von zentraler Bedeutung.

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Für einen leistungsfährigen öffentlichen Verkehr

17.05.2010

Kantonale Verkehrsdirektoren sind besorgt über die Finanzierung der Bahninfrastruktur

Der Bund legt die Ziele für die vom Bund finanzierten und mitfinanzierten Eisenbahninfrastrukturen der SBB und der Privatbahnen sowie die dafür benötigten Finanzmittel für 2011 und 2012 fest. Zu diesen sogenannten Leistungsvereinbarungen wurden die Kantone angehört. Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) setzt sich dafür ein, dass der Bund den SBB und Privatbahnen genügend Mittel für den Substanzerhalt der Eisenbahninfrastrukturen sowie für dringend notwendige Erweiterungsinvestitionen bereit stellt: Denn ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist für die Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt von zentraler Bedeutung.

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Bekenntnis für den öffentlichen Verkehr

23.03.2010

Kantonale Verkehrsdirektoren sind besorgt über die Finanzierung von Bahn 2030

Ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist für die Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt von zentraler Bedeutung. Die in den nächsten Jahrzehnten massiv weiter wachsenden Verkehrsströme von Personen und Gütern müssen effizient und umweltgerecht bewältigt werden. Das ist nur möglich, wenn zusätzliche Kapazitäten auf der Schiene geschaffen werden, ohne die Substanzerhaltung zu vernachlässigen. Entsprechend sind die Erwartungen der Kantone an Bahn 2030. Das Bundesamt für Verkehr und die SBB stellten den Kantonen mögliche Angebotsverbesserungen und Infrastrukturmassnahmen von Bahn 2030 vor. Gefragt sind nun die Kantone.

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4 Prozent Wachstum zur Finanzierung leistungsfähiger Verkehrssysteme

25.02.2010

Die kantonalen Bau- und Verkehrsdirektoren, Städte, Berggebiete und Verbände des privaten und des öffentlichen Verkehrs lehnen die Sparvorhaben und die viel zu tiefen Wachstumsvorgaben im Rahmen des Konsolidierungsprogramms des Bundes für den Verkehr ab: Das Programm hat gravierende Folgen für die Verkehrsteilnehmenden, die Umwelt und die Wirtschaft. Gefordert wird vom Bund die Erhöhung dieser Wachstumsvorgaben auf nominal 4 Prozent.

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Grosse Bedeutung der Verkehrsinfrastrukturen

11.02.2010

Kantonale Bau- und Verkehrsdirektoren begrüssen Gesamtstrategie

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Bundesmittel für dringende Verkehrsprojekte

08.02.2010

Kantonale Bau- und Verkehrsdirektoren begrüssen Finanzierungsvorschlag

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Neuer Direktor der kantonalen Bau- und Verkehrsdirektoren

01.12.2009

Benjamin Wittwer löst George Ganz als Geschäftsführer der Baudirektoren- Konferenz und der Verkehrsdirektoren-Konferenz ab

Der neue Direktor der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) und der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) heisst Benjamin Wittwer. Er übernimmt die Geschäftsführung von George Ganz, der seit 33 Jahren die Geschäftsführung der BPUK und seit ihrer Gründung vor 20 Jahren der KöV innehatte. Die neue Geschäftsstelle der beiden Konferenzen hat ihre Tätigkeit im Haus der Kantone in Bern aufgenommen.

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Einsparungen bei der Bahninfrastruktur: Kantonale Verkehrsdirektoren schlagen Alarm

05.10.2009

Die kantonalen Verkehrsdirektoren (Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs, KöV) unterstreichen den dringenden Investitionsbedarf in die Bahninfrastruktur und warnen vor – vermeintlichen – Einsparungen. Die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen ist volkswirtschaftlich und ökologisch von grosser Bedeutung. Im Interesse der Kantone und der gesamten Schweiz setzt sich die KöV dafür ein, dass der Bund die nötigen Mittel bereitstellt, um die Verkehrsinfrastrukturen unterhalten und dringende Ausbauprojekte umsetzen zu können.

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François Marthaler neuer Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs

22.09.2009

Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV wählte an ihrer Hauptversammlung vom 18. September 2009 den waadtländer Regierungsrat François Marthaler zum neuen Präsidenten. Die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen ist ökonomisch und ökologisch von grosser Bedeutung und befindet sich aktuell in einer entscheidenden Phase. Auf die KöV kommen wichtige und dringende Aufgaben zu: Im Interesse der Kantone und der gesamten Schweiz wird sich die KöV dafür einsetzen, dass der Bund die nötigen Mittel bereitstellt, um bedeutende Verkehrsinfrastrukturen unterhalten und ausbauen zu können.

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BPUK und KöV vor grossen Veränderungen: Dr. George Ganz tritt zurück

13.11.2008

Rechtsanwalt Dr. George Ganz, der seit 1976 die BPUK und seit 1990 die KöV mit seiner Advokatur in Zürich betreute, tritt per Sommer 2009 zurück. Dieser Rücktritt fällt auch zusammen mit dem Wechsel in das Haus der Kantone in Bern. George Ganz sicherte die Entwicklung der BPUK zu schlagkräftigen kantonalen Regierungsratsorganisation in den Bereichen Strasse, Umwelt, Raumplanung, Bau sowie öffentliches Beschaffungswesens sowie der KöV für den öffentlichen Verkehr. Er vertrat von Anfang an die heute allseits anerkannte Grundhaltung, dass der Verkehr sich als Einheit verstehen müsse,, um erfolgreich zu sein.

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Verkehrsdirektoren befürworten Bundeshilfe für PK SBB

22.09.2008

Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV befür-wortet die Unterstützung des Bundes bei der Sanierung der Pensionskasse SBB. Im laufenden Vernehmlassungsverfahren spricht sich die KöV für die Va-riante 2 ("Reduziertes Sanierungskonzept") des Bundesrates aus. Es sei "poli-tisch und wirtschaftlich geboten", dass sich der Bund als Eignerin der SBB an der Sanierung beteiligt. Die KöV setzt sich auch dafür ein, dass sich der Bund zumindest im Ausmass seiner Beteiligung auch an der Sanierung der Pensi-onskassen der Privatbahnen ASCOOP beteiligt.

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Verschiebung der LSVA-Erhöhung: nicht zulasten der Kantone

15.08.2008

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Gesamtschau öffentlicher Verkehr – ZEBG

27.05.2008

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Gesamtschau FinöV (ZEB-G)

24.05.2008

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Mehrwertsteuerrevision: Die KöV ist enttäuscht

17.01.2008

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Kernangebot und Erweiterungsoptionen müssen realisiert werden

18.10.2007

Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) unterstützt die vom Bundesrat heute verabschiedete Botschaft für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) als Teil der Umsetzung von Bahn 2000 2. Etappe. Die KöV hält erneut fest, dass ZEB sich aus Kernangebot und Erweiterungsoptionen zusammensetzt. Beide müssen zwingend und schnell realisiert werden. Das bedeutet, dass bei einer Finanzierung über den FinöV-Fonds dessen Obergrenze erheblich erhöht werden muss. Die KöV verlangt vordringlich die Realisierung und Finanzierung des Kernangebots und der Erweiterungsoptionen. Hinsichtlich der übrigen Projekte erwartet die KöV eine Gesamtschau über die zukünftige Entwicklung der Grossprojekte.

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ZEB: Die KöV verlangt eine zuverlässige Finanzierung der Bahnprojekte

04.04.2007

Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV – die zuständige Regierungsratskonferenz der Kantone – begrüsst den Entscheid des Bundesrates, das Gesamtkonzept „Zukünftige Entwicklung der Bahnprojekte" in die Vernehmlassung zu senden. Sie verlangt, dass die regionalen Aufgaben angemessen berücksichtigt werden. Diese dürften nicht den dauernd höheren Kosten für die NEAT geopfert werden. Das System der „kommunizierende Röhren zwischen NEAT und übrigen Projekten" ist grundsätzlich zu überprüfen. Es hat wegen der laufenden Kostensteigerungen bei der NEAT versagt.

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Infrastrukturfonds gutgeheissen: Kantone sehr erfreut!

26.09.2006

Die beiden Direktoren-Konferenzen Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdi-rektoren-Konferenz (BPUK) und Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentli-chen Verkehrs (KöV) sind namens der Kantone sehr erfreut über die Gutheissung des Infrastrukturfonds auch durch den Nationalrat. Der Infrastrukturfonds muss nun ohne weiteren Verzug umgesetzt werden. Mit dem Infrastrukturfonds können nun zahlreiche dringliche Verkehrsprobleme im Bereich Strasse und Schiene einen grossen Schritt der Lösung weiter gebracht wer-den. Es ist darum wichtig, dass keine wesentlichen Differenzen mehr bestehen.

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Die KöV lehnt weitere Kürzungen der Bundesbeiträge ab

21.07.2006

Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) – die zuständige Regierungsratskonferenz der Kantone – lehnt weitere Kürzungen der Bundesbeiträge an den Regionalverkehr für das Jahr 2007 mit Nachdruck ab. Der Sparvorschlag des Bundes kommt zu einem Zeitpunkt, in dem die Kantone keinen Handlungsspielraum mehr haben. Die vom Bund eingesparten Gelder müssten von ihnen voll übernommen werden. Dazu besteht keine sachliche Notwendigkeit, da der Voranschlag des Bundes für das Jahr 2007 einen namhaften Überschuss vorsieht.

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Bahnreform 2: Eine Mitfinanzierung Bund vorsehen

23.09.2005

Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV lehnt die mit der Bahnreform 2 angestrebte Finanzierung der Bahninfrastrukturen beim Re-gionalverkehr in der vorgelegten Form ab (Beschluss der Hauptversammlung vom 23.09.05). Vielmehr muss die finanzielle Verpflichtung des Bundes für das gesamte Schienennetz auch in Regionalverkehr aufrecht erhalten bleiben. Bei der Überar-beitung müssen die Kantone unbedingt einbezogen und angehört werden. Nur die-ser Teil der Botschaft zur Bahnreform 2 muss grundsätzlich überarbeitet und neu formuliert werden. Die übrigen Teile sind ohne Verzug weiter zu behandeln.

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Verkehrsinfrastruktur bringt Wohlstand

22.02.2005

Die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF) kommt zum Ergebnis, dass die öffentliche Verkehrsinfrastruktur wachstumssteigernde Wirkungen hat. Die Rentabilität der schweizerischen Verkehrsinfrastruktur liegt bei rund 12 Prozent. Das Strassennetz sollte deshalb selektiv ausgebaut und die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs musst gesteigert werden. Die KOF befürwortet eine verstärkte Zweckbindung der für die Verkehrsinfrastruktur vorgesehenen Mittel. Daraus ergibt sich, dass es falsch ist, die Ausgaben für die Infrastruktur als Ansatzpunkte für kurzfristig orientierte Massnahmen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalt zu wählen. Gerade dies geschieht aber erneut beim Entlastungsprogramm EP 04. Damit wird das Wirtschaftswachstum gehemmt bzw. gefährdet.

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Choix décisif pour l'aménagement du réseau ferroviaire

18 janvier 2012

La Conférence des directeurs cantonaux des TP soutient l'aménagement de l'infrastructure ferroviaire

L'aménagement du réseau ferroviaire est pour la Conférence des directeurs cantonaux des transports publics (CTP) d'une urgente nécessité: l'amélioration des performances des transports publics est de toute première importance pour la population, l'économie et l'environnement. La CTP salue les points essentiels du message concernant le projet de financement et d'aménagement de l'infrastructure (FAIF) qui prévoit la création d'un fonds d'infrastructure ferroviaire pour l'exploitation, l'entretien et l'aménagement du réseau.

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